Cyberflash, Cybercash, Cybercrash

Das Buch stellt eine kritische Auseinandersetzung mit der Politik der EU bezüglich der neuen Informationstechnologien dar (Internet). Schon im Maastrichter Vertrag von 1992 wurde die Förderung transeuropäischer Netze in den Bereichen Verkehr, Energie und Kommunikation zu einem neuen Ziel der EU erhoben. 1993 stellte die EU-Kommission den Aufbau transeuropäischer Netze in den Zusammenhang einer ,neuen" Wachstums-Wirtschaftspolitik, die hätte Arbeitsplätze schaffen sollen (Weissbuch `Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung'). Bei Datenautobahn und Informationsgesellschaft gehe es um Sein oder Nichtsein: ,Sie ist das Kernstück des Entwicklungsmodells des 21. Jahrhunderts, mit ihr steht und fällt Europa" heisst es da pathetisch. Rund 134 Mrd. DM soll allein der Aufbau einer entsprechenden europaweiten technischen Netzinfrastruktur bis 1999 kosten. Als Reaktion auf die amerikanische Initiative zur Datenautobahn beauftragten die Regierungschefs der EU auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel im Dezember 1993 eine Gruppe von Persönlichkeiten unter Vorsitz des EU-Kommissars Martin Bangemann mit einem Bericht, um die Weissbuch-Forderungen weiter zu konkretisieren. Die hochrangige, nur mit Männern bestückte Expertengruppe versammelte von Siemes-Chef Heinrich von Pierer bis zu Carlo de Benedetti alles, was in der Elektronik- und Telekommunikationsbranche der EU Rang und Namen hat. VerbraucherInnen-interessen, Datenschutz oder die Anliegen einer kritischen ôffentlichkeit waren darin überhaupt nicht vertreten.

Mit der offiziellen EU-Politik bezüglich Kommunikation ergibt sich das Problem, dass allzu viel der Markt richten soll. Da dieser bekanntlich nicht sehr viel richtet, drohen Anliegen der Bevölkerung unberücksichtigt zu bleiben. Zu fordern sind deshalb: So wie eine Grundversorgung mit Nachrichten, Unterhaltung und kulturellen Angeboten durch öffentlich-rechliche Rundfunkanstalten und einen kostengünstigen Zugang zu Büchern und Dokumenten über öffentliche Bibliotheken gibt, so sollte es zumindest auch eine kostengünstige Grundversorgung und einen einfachen Zugang zu nicht-kommerziellen elektronischen Informationsdiensten geben. Der Zugang zu diesen nicht-kommerziellen Angeboten sollte auch für Menschen ermöglicht werden, die selbst keinen PC besitzen. Einfach zu bedienende Multimediakioske könnten hierfür in Schulen, Bibliotheken, émtern, Bürger- und Jugendzentren, Bahnhöfen etc. aufgestellt werden. Die Preise für das Universaldienstangebot müssten landesweit gleich sein, um die Benachteiligung von Randregionen zu mindern.

Das Buch liefert neben diesen grundsätzlichen Auseinandersetzungen eine Fülle von Informationen: Literatur; einschlägige Grünbücher, Mitteilungen und Richtlinien der EU; Alternative Computernetzwerke; AnsprechpartnerInnen bei der EU-Kommission; AnsprechpartnerInnen beim EU-Parlement, usw. pr.

Frieder Otto Wolf (Hrg), Cyberflash, Cybercash, Cybercrash, Informationsgesellschaft, Perspektive für Europa? zu beziehen bei: Bündnis 90/Die Grünen Versand, Heerstr. 172, 53113 Bonn (Tel 0049 228 63 92 51, Fax: 0049 228 63 92 55).

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