Kurzinfos August 2011

Krimineller Abfalltourismus

Jeder fünfte Mülltransport bricht EU-Recht. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Netzwerks von Umweltbehörden und -juristen IMPEL, das zwischen Oktober 2008 und November 2010 mehr als 26‘000 Abfallverbringungen überprüft hat. 21 Prozent der Inspektionen in Häfen, Bahnhöfen und auf Straßen belegten Vertragsbrüche mit dem EU-Abfallrecht.

Rund ein Drittel der Fälle betraf Exportverbote oder fehlende Kontrolldokumente — meist ging es um Elektroschrott auf dem Weg nach Afrika oder kontaminierte Plastik- und Papierabfälle für den asiatischen Markt. Den Löwenanteil machten Verstöße gegen Verwaltungsvorschriften aus. Außerdem wurden 120 Unternehmen inspiziert, bei denen 95 illegale Abfallverbringungen festgestellt wurden. 32 Staaten machten mit, neben den EU-Staaten zum Beispiel auch die Schweiz und die Türkei. Umwelt aktuell, August/September 2011, S. 9

Die EU-Agrarminister haben auf ihrem Treffen Ende Juni 2011 eine Verlängerung des Euratom-Forschungsrahmenprogramms bis Ende 2013 beschlossen. Damit wird das in diesem Jahr auslaufende Forschungsprogramm zeitlich an die Budgetperiode der Europäischen Union angeglichen. Die Mittel sollen vor allem dem Internationalen Kernfusionsforschungsprojekt ITER zugutekommen. Umweltverbände fordern seit Jahren, den Euratom-Vertrag abzuschaffen und die Subventionen in die Atomkraft zu streichen. Von 2007 bis 2011 förderte die EU die Atomforschung mit 2,7 Milliarden Euro. Das ist weit mehr, als für die Erforschung erneuerbarer Energien ausgegeben wurde. www.iter.org. umwelt aktuell, August/September 2011.