Frieden
Kriegerische Töne
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert bei einem Treffen von EU-Botschaftern in Brüssel angesichts der internationalen Lage einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Außenpolitik. «Europa kann nicht die Hüterin einer Weltordnung sein, die der Vergangenheit angehört und nicht…
1. Juni 2026
Somalia – CH-Neutralität oder Anbiederung an die Grossmächte?
Der verheerende Krieg in Europa (1939-1945) schien die EuropäerInnen aller Nationen tiefgreifend geändert zu haben. "Nie wieder Krieg" war in aller Munde! Dennoch war Europa sehr schnell wieder aufgerüstet. Die empfundene Bedrohung aus dem Osten…
7. November 2009
Contre la militarisation à l'extérieur et à l'intérieur – concept pour une politique conséquente de paix et sécurité
Le Département Fédéral pour la Défense, la Protection de la Population et les Sports (DDPS) se voit bloqué depuis plusieurs années dans ses ambitions de vouloir engager l'armée suisse dans des missions à l'étranger. La mission « Swisscoy » au Kosovo…
6. April 2009
Wider die Militarisierung im Äussern und Innern – Konzepte für eine konsequente und aktive Friedens- und Sicherheitspolitik
Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ist in seinem Wunsch, die Schweizer Armee im Ausland einzusetzen, seit einigen Jahren blockiert. Der 1999 angelaufene Swisscoy-Einsatz im Kosovo bleibt der bisher einzige grössere…
23. November 2008
Der Bock als Gärtner
Die EU will erneut eine Militärmission in den Kongo entsenden. Mit 1.500 Mann, der Großteil davon deutsche und französische Truppen, sollen, so die offizielle Begründung, die Wahlen im Juni 06 überwacht werden. Blickt man in die Geschichte und…
26. Juni 2006
Friedensvolksbegehren statt Brüssel-Astrologie
Die Auseinandersetzung um die österreichische Neutralität wird sich im Jahr 2005 zuspitzen. Denn das politische Establishment wird erst nach den EU-Parlamentswahlen am 13. Juni 2004 dieses bewährte friedenspolitische Konzept ganz offen angreifen. Um…
10. September 2004
Militarisierung, Aufrüstung und Präventivschläge: Zur Sicherheitsstrategie der EU
Am 18. Juni dieses Jahres legte der EU-Beauftragte für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP), Javier Solana, ein Strategie-Papier vor, das zwar in den Frie-densbewegungen aufhorchen liess, in der breiten Medienöffentlichkeit aber im…
10. September 2004
Militarismus als Verfassungsprinzip (EU-Verfassung)
Militarismus als Verfassungsprinzip (EU-Verfassung)
10. September 2004
Abstimmung: Für eine Schweiz ohne Armee und Zivilen Friedensdienst
Am 2. Dezember stimmt die Schweiz über zwei Initiativen "Für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine Schweiz ohne Armee" (SoA) und "Solidarität schafft Sicherheit: Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst" (ZFD) der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee ab. Die Initiativen bieten die Chance,…
29. Dezember 2001
Für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik
Für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik
29. Oktober 2001
Solidarität statt Soldaten
"Die Bewaffnungsvorlage ist Ausdruck der grössenwahnsinnigen Vorstellung, Frieden könne mit Waffengewalt erzwungen werden. Mit Solidarität hat dies den offiziellen Beteuerungen zum Trotz nichts zu tun." So fasst Valérie Garbani, eine der 29…
15. Dezember 2000
GSoA zur Revision des Militärgesetzes
Seit über einem Jahr steht die Haltung der GSoA zur Revision des Militärgesetzes fest: Ohne friedenspolitische Minimalbedingungen wird dieses Gesetz die Militarisierung der Schweizer Aussenpolitik entscheidend vorantreiben. Dies will die GSoA nötigenfalls mit einem Referendum verhindern. Renate…
30. August 2000
Adhésion à l'ONU ou nouvelle loi militaire
Le nouveau projet de loi fait partie intégrante de la réforme totale de l'armée, Armée XXI . Il est donc lié aux tâches, aux mandats et à la légitimation de l'armée suisse. Le spectre de l'adhésion de la Suisse à l'OTAN, la volonté du Conseil…
30. Juni 2000
Andere friedenspolitische Prioritäten
Der Schweizerische Friedensrat SFR ist kritisiert worden, weil er schon früh seine Skepsis gegenüber einem Referendum zur Militärgesetzrevision signalisiert hat (Siehe Andreas Hostettler (SFR) in FriZ 6/99 und die Replik von Nico Lutz (GSoA) in der…
30. Juni 2000
Pseudo-Öffnungen oder wirkliche Solidarität?
Die Diskussion um die Revision des Militärgesetzes ist irgendwie bizarr. Da bemüht man "internationale Solidarität" und meint eigentlich "Mitmischen im Machtkartell der Industrienationen". "Neutralität" wird vorschnell mit Isolationismus und…
30. Juni 2000
Solidarität statt Soldaten
Solidarität statt Soldaten
30. Juni 2000
Die Militarisierung der EU
Ein grosser Schritt der EU hin zu einem Bundesstaat ist eine gemeinsame Verteidigung. Der erste entscheidende Schritt in diese Richtung wurde im Maastrichter Vertrag unternommen, der von den EU-Aussenministern im Februar 1992 unterschrieben wurde.…
11. Februar 2000
EU-Militarisierung
Die Nato hat mit ihrem unerklärten Krieg gegen Jugoslawien kein einziges der viel zitierten politischen und humanitären Probleme gelöst. Im Gegenteil, ihr Luftterror machte das Flüchtlingsdrama perfekt und löste in Jugoslawien eine Umweltkatastrophe…
8. September 1999
THE CURRENT BOMBINGS
There have been many inquiries concerning NATO (meaning primarily US) bombing in Kosovo. A great deal has been written about the topic, including Znet commentaries. I'd like to make a few general observations, keeping to facts that are not seriously…
30. März 1999
NATO-Erweiterung - Gefährdung des Friedens
Ende 1996 war der Aussenpolitische Ausschuss des Schwedischen Reichstags zu Gast beim Ausschuss für Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik des EU-Parlaments. Die schwedische Vorsitzende versuchte die heutige schwedische Politik zu erklären,…
1. Januar 1997
Zeichen der Zeit
Der 8. Juli 1996 dürfte als ein historischer Wendepunkt in die Geschichte der internationalen Friedenspolitik eingehen. An diesem Tag hat der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag unerwartet deutlich die Atommächte ins Unrecht versetzt und…
1. April 1996
Balkanisierung Europas
Die EU-Staaten betreiben Politik wie gewohnt. In der augenblicklichen geo-strategischen Lage können sie ihre jeweils eigenen Interessen am besten vertreten, wenn sie zusammenspannen. Der "gemeinsamen Polit-Markt" garantiert, dass Frankreich im…
1. Januar 1996
Das EU-Konfetti Imperiumm
Aus wirtschaftlichen und strategischen Gründen werden die ehemaligen Kolonien europäischer Staaten weiterhin in Abhängigkeit von der EU gehalten. Die Methoden der Verbindung mit den "Mutterländern" sind verschieden. von Herbert Langthaler Gut zwei…
1. Januar 1996
Die EU-Politik gegen Rüstungstransfers
Trotz permanenter Anstrengungen gelang es in der Europäischen Union bisher nicht, die militärische Rüstung der gemeinschaftlichen Politik zu unterwerfen. Insbesondere die Kriegsmaterialausfuhr unterliegt weiterhin nationalstaatlicher Autonomie.…
1. Januar 1996
Die letzten europäischen Kolonien
Frankreich: Überseeische Départements (DOM): Guadeloupe: Insel in der Karibik, Einw.: 334 000, Fläche: 1 780 km2 Französisch Guyana: Nordosten Südamerikas, mit Ausrichtung zur Karibik, Einw.: 135 000, Fläche: 91 000 km2 Martinique:…
1. Januar 1996
Europas <<Neue Weltordnung>>
Die EU verfolgt zielstrebig den Weg zur Militärunion. Erste Schritte auf dem Weg zur Euroarmee der Union sind getan, mit der etappenweisen Verschmelzung von Westeuropäischer Union (WEU) und EU werden weitere folgen. Das "neutrale" EU-Mitglied…
1. Januar 1996
Für eine Zivilmacht Europa
Die EU war bisher eine "militärfreie Institution". Der Maastrichter Vertrag bedeutete diesbezüglich einen Rückschritt: er bezieht offiziell die Westeuropäische Union (WEU) in die EU ein und öffnet damit das Tor für deren Militarisierung. Zudem…
1. Januar 1996
UEO, OTAN, UE, PESC et Neutralité
La militarisation de l'UE fait des progrès rapides. Dans le traité de Maastricht on vise une politique commune de défense et on mentionne explicitement l'option d'une défense commune. Si quelqu'un veut devenir membre d'une organisation, il doit…
1. Januar 1996
WEU, NATO, EU, GASP und Neutralität
Die Militarisierung der EU schreitet zusehends voran. In den Verträgen von Maastricht wird eine gemeinsame Verteidigungspolitik angestrebt und die Option einer gemeinsamen Verteidigung wird explizit erwähnt. Wer einer Organisation beitreten möchte,…
1. Januar 1996