MAGA und MEGA
Der Enthemmung von Gewalt und der Durchsetzung der Macht des Stärkeren, wie sie für den Faschismus charakteristisch war, wurden nach 1945 eine Reihe von Fesseln auferlegt: Vereinte Nationen und Völker...
Neoliberalismus in der EU
7 Artikel
Brüsseler Attacken auf Demokratie:
Am 1.2. 2019 trat JEFTA, das Freihandelsabkommen der EU mit Japan in Kraft. Dieser Artikel skizziert die möglichen Auswirkungen auf Umwelt- und Verbraucherschutz. Am 15.1. 2019 haben 160 zivilgesellsc...
Frauentagung in Norwegen zur EU-Gesundheitsrichtlinie
Wie jeden Herbst in den letzten 7 Jahren hat die norwegische Bewegung "Nein zu EU" 2007 eine Frauentagung organisiert. Der Hauptgrund dafür besteht im Ziel, die Bedeutung der Frauen im Kampf gegen die...
Zwischenbilanz EU-Dienstleistungsrichtlinie
Ende 2006 einigten sich Rat und Parlament doch noch auf eine gemeinsame Textfassung für die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Vorangegangen waren drei Jahre heftiger Auseinandersetzungen, in denen auch da...
Das Beispiel Dienstleistungsrichtlinie
Als sich in Frankreich und den Niederlanden Mehrheiten gegen die EU-Verfassung aussprachen, war der Katzenjammer groß. Um der Krise Herr zu werden, rief die EU-Kommission eine Phase-D aus. D" steht o...
Pantouflement in der Welthandelspolitik
In den letzten Monaten hat es in entscheidenden Positionen der Welthandelspolitik personelle Veränderungen gegeben, die den französischen Begriff des pantouflement" eindrücklich illustrieren. Pantou...
Mit der Abrissbirne durch Europa
Mit dem im Januar 2004 veröffentlichten Entwurf für eine Dienstleistungsrichtlinie unternimmt die Europäische Kommission den bisher radikalsten und umfassendsten Angriff auf die Sozialsysteme der EU-S...