Faktenblätter

Vertragspaket Schweiz–EU

Die folgenden Faktenblätter beleuchten zwei zentrale Aspekte des Vertragspakets zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Auf jeweils zwei Seiten (Vorder- und Rückseite eines A4-Blattes) widmen wir uns jeweils einem Thema. Die Blätter können ausgedruckt und verteilt werden.

Auswirkungen auf die Demokratie ↓ PDF

Das Vertragspaket verpflichtet die Schweiz zur dynamischen Rechtsübernahme: Weiterentwicklungen des EU-Rechts in den betroffenen Bereichen werden quasi-automatisch übernommen, ohne dass Parlament oder Volk darüber abstimmen können. Das Faktenblatt analysiert, welche demokratischen Mitwirkungsrechte dabei eingeschränkt werden – und wo Spielraum bleibt.

Ökonomische Auswirkungen ↓ PDF

Welche wirtschaftlichen Folgen hätte das Vertragspaket für die Schweiz? Das Faktenblatt gibt einen Überblick über Ergebnisse der wenigen Studien, die den Wegfall der Bilateralen Verträge I thematisieren. Hinsichtlich des Vertragspaketes selber gibt es keine Studien über die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen.