Menschenrechte
Der Krieg im Innern
Rechtsstaatliche Kritik am Fall Baud
1. Juni 2026
Der nächste Völkerrechtsbruch
**Die EU ist bestrebt, die völkerrechtswidrige Anexion der Westsahara durch Marokko anzuerkennen.** **Die EU bereitet sich auf den nächsten Völkerrechtsbruch vor: Sie erklärt sich bereit, Marokkos Autonomieplan für die W
1. Juni 2026
Die schockierende Rückkehr von Antipersonenminen nach Europa
Im März 2025 kündigten die Regierungen Estlands, Lettlands, Litauens und Polens ihre Absicht an, gemeinsam aus dem Ottawa-Übereinkommen auszutreten. Finnland folgte im April 2025. Dieser Schritt mehrerer EU-Mitgliedstaaten markiert eine beunruhigende Wende in der nationalen Sicherheitspolitik und…
1. Juni 2026
Rechtsstaatliche Kritik am Fall Baud
Das Vorgehen der EU ist nach rechtstaatlichen Kriterien nicht haltbar. In einem Rechtstaat sind nur strafrechtlich relevante Äusserung zu verfolgen. Liegen solche vor, ist ein strafrechtliches Verfahren anzustreben. Andere Äusserungen, möchten sie noch so verworren oder verwerflich sein, dürfen…
1. Juni 2026
Die Informations-Plattform zum Thema «Menschenrechte und die Schweiz»
Die Informations-Plattform zum Thema «Menschenrechte und die Schweiz»
8. August 2002