Osteuropa

  • Der nächste Völkerrechtsbruch

    **Die EU ist bestrebt, die völkerrechtswidrige Anexion der Westsahara durch Marokko anzuerkennen.** **Die EU bereitet sich auf den nächsten Völkerrechtsbruch vor: Sie erklärt sich bereit, Marokkos Autonomieplan für die W

  • Die schockierende Rückkehr von Antipersonenminen nach Europa

    Im März 2025 kündigten die Regierungen Estlands, Lettlands, Litauens und Polens ihre Absicht an, gemeinsam aus dem Ottawa-Übereinkommen auszutreten. Finnland folgte im April 2025. Dieser Schritt mehrerer EU-Mitgliedstaaten markiert eine beunruhigende Wende in der nationalen Sicherheitspolitik und…

  • Der russische Angriff auf die Ukraine

    Der nicht zu rechtfertigende russische Angriff auf die Ukraine hat nicht nur die verbliebene Opposition in Russland geschwächt und damit eine Wiederbelebung der Demokratie dort aufs erste verunmöglicht, sondern droht auch im restlichen Europa die…

  • EWR-Diskussionen in Norwegen

    Am 7. Januear 2010 rief die norwegische Regierung ein breit abgestützes Komitee ins Leben (1), hier "EWR-Überprüfungs-Komitee" genannt, das eine gründliche und umfassende Analyse der politischen, gesetzlichen, adiministrativen wirtschaftlichen und…

  • Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) – für Norwegen eine Knacknuss

    Nach 13 Jahren norwegischer Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), sind die demokratischen Mängel dieses Vertragswerkes offensichtlicher denn je. Die norwegische Organisation "Nein zur EU" ist nun daran, eine gründlich Analyse des…

  • Norwegen: Der EWR hat sich von einem Freihandelsabkommen zu einem Instrument der EU-Wettbewerbspolitik gegen lokale Sozial- und Strukturpolitik gewandelt.

    Dieser Artikel ist über Norwegen. Nicht über das gebirgige Land im gefrorenen Norden, mit Skiabfahrten und einer schönen Natur, sondern über ein Land, dass immer noch seine Freiheit und Unabhängigkeit ausserhalb der EU geniesst. von Helle Hagenau…

  • Norwegen und der EWR

    Norwegen und die Schweiz haben Einiges gemeinsam. Nicht nur gehören beide Staaten zu den reichsten der Welt. Beide Länder sind nicht Mitglieder der EU, beide Länder haben sich aber der EU angepasst. Norwegen im EWR und die Schweiz ausserhalb dieser…

  • Polen und die EU

    Alle ernstzunehmenden politischen Kräfte in Polen sind EU-Enthusiasten. Sozialdemokraten, Solidarnosc und die Liberalen von der Freiheits Union stellen den Beitritt zur EU als "unser" gemeinsames Ziel dar, das nicht in Frage gestellt werden kann, da…