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Das "Forum für direkte Demokratie" - EU-kritisch, ökologisch sozial - stellt sich vor...



Die 'direkte Demokratie' gerät in der Schweiz zunehmend unter Druck. Ein eventueller EU-Beitritt droht, sie ihrer Substanz zu berauben. Wirtschafts-, Agrar-, Gesundheits- und Umweltpolitik würden bei einem EU-Beitritt den Entscheidungskompetenzen des Volkes weitgehend entzogen. Internationale Zusammenarbeit ist für die Lösung vieler Probleme unabdingbar. Kooperation über die Grenzen hinaus darf aber nicht als Vorwand missbraucht werden, die direkte Demokratie auszuhöhlen. Denn nur die direkte Demokratie kann eine minimale, inhaltliche Kontrolle der politischen Entscheidungsprozesse gewährleisten.

J. Delors umschreibt eines der Ziele der EU-Integration wie folgt: ,Wir müssen bereit sein für die Ressourcen-Kriege des 21. Jahrhunderts". Das Binnenmarktprojekt will rohstoffverschleissendes, quantitatives Wachstum forcieren. Räumliche und wirtschaftliche Konzentrationsprozesse sollen der europäischen Wirtschaft vor den übrigen Wirtschaftsmächten einen Konkurrenzvorteil verschaffen. Unter friedens-, umwelt- und entwicklungspolitischen Gesichtspunkten sind dies Schritte in die falsche Richtung.

Das "Forum für direkte Demokratie" ist ein Verein nach schweizerischem Vereinsrecht Laut 'Statuten' sind wir eine überparteiliche Bewegung von Leuten aus dem ökologisch-sozialen Lager, die der offiziellen EU-Politik gegenüber kritisch eingestellt sind. Für Europa streben wir die Dezentralisation und Demokratisierung der bestehenden Territorialstaaten, die Verstärkung der internationalen Kooperation (OSZE, Europarat, Umweltkonferenzen, Minderheitenschutz, Menschenrechte, Sozialgesetzgebung) und die Pflege des vielfältigen Kontaktes zwischen Regionen, Staaten, Organisationen und Menschen an. Für eine detailliertere Darstellung Vorstellungen betreffend der politischen Organisation unseres Kontinentes und der Weltinnenpolitik siehe "Vernetzung statt Blockbildung".

Ziel des Forums ist eine breite Information der Mitglieder über europapolitische Fragen. Dazu wird 4 Mal pro Jahr das EUROPA-MAGAZIN herausgegeben, das auch von Nicht-Mitgliedern abonniert werden kann. Das Forum organisiert Veranstaltungen und versucht, in den Kantonen Regionalgruppen aufzubauen und zu betreuen. Zudem beteiligt sich das Forum an der Entstehung eines "internationalen Netzwerkes" von ökologisch, demokratisch und sozial argumentierenden EU-Skeptikern. Wenn Ihnen direktdemokratische Selbstbestimmung im Rahmen der Menschenrechte und dezentrale Strukturen in Europa am Herzen liegen, werden Sie Mitglied des Forums oder abonnieren Sie das Europa-Magazin.

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