Festung Europa
Profit statt Menschenrechte: Sicherheitsforschung jenseits rechtlicher Kontrolle:
Von Annette Groth Mit wohlwollender Förderung durch staatliche und suprastaatliche Institutionen entwickelt sich ein wachsender Markt für Sicherheitsprodukte. Viele Produkte fallen in die Grauzone des Dual-Use, in der militärische und zivile…
8. März 2013
Menschenrechtswidrige Migrationspolitik, Rassismus und Rechtsextremismus
Die EU-Entwicklungspolitik wird zunehmend der Handelspolitik – einer"exklusiven" Domäne der EU-Kommission – untergeordnet und damit der parlamentarischen Kontrolle und Einflussnahme durch die EU-Mitgliedsländer entzogen. Ähnliches trifft auch auf…
6. April 2009
Rassistische Sprenkel auf unserem spanischen Gemüse
Das so schön aussehende Wintergemüse aus Südspanien, das in den Einkaufsregalen bei uns ausliegt, ist in Wahrheit gezeichnet von den Rückständen der Lohndrückerei entlang der Costa del Sol und dem Gift des Rassenhasses in El Ejído. Eine…
11. Februar 2000
Schengen, Dublin und die Festung Europa
Von 15 EU-Staaten sind mittlerweile 13 der Schengen-Gruppe beigetreten - alle ausser Grossbritannien und Irland. Das Schengener Abkommen (über Grenzkontrollen, Asyl und Polizeikooperation) wird seit März 1995 von sieben dieser Staaten umgesetzt. Das Dubliner Erstasyl-Abkommen aller…
3. Juni 1998
Schengen, Dublin und die Festung Europa
Von 15 EU-Staaten sind mittlerweile 13 der Schengen-Gruppe beigetreten - alle ausser Grossbritannien und Irland. Das Schengener Abkommen (über Grenzkontrollen, Asyl und Polizeikooperation) wird seit März 1995 von sieben dieser Staaten umgesetzt. Das Dubliner Erstasyl-Abkommen aller EU-Staaten muss…
3. Juni 1998
Die SVP-Asylinitiative - ein Täuschungsmanöver
Die SVP-Initiative "gegen die illegale Einwanderung", ist im Gegensatz zum Arbeitsgesetz bisher im Abstimmungskampf fast untergegangen. Gerade die Kopplung der beiden Themen birgt aber eine Gefahr in sich: Die Gefahr nämlich, dass éngste und Sorgen…
2. April 1996
Eine ganz besondere Partnerschaft
Von 15 EU-Staaten sind mittlerweile 13 der Schengen-Gruppe beigetreten - alle ausser Grossbritannien und Irland. Das Schengener Abkommen (über Grenzkontrollen, Asyl und Polizeikooperation) wird seit März 1995 von sieben…
2. April 1996
La Suisse - une brique de la forteresse "Europe"
L'Union Européenne est en train de mettre en place une frontière très surveillée qui la séparera du reste du monde. Les accords de Schengen (sur les contrôles frontaliers et la coopération policière et l'asile) sont un pas dans cette direction.…
2. April 1996
Lateinamerikanische MigrantInnen in Europa
Der Migrationprozess feminisiert sich: den Hauptteil der Migrations-Ströme der 80er und 90er Jahre machten die Frauen aus. Dies gilt besonders für die Migration aus Süd- und Mittelamerika und aus der Karibik. von Jael Bueno, Sekretariat der…
2. April 1996
Der graue Personenverkehr
Fünf Jahre lang funktionierte das bundesrätliche Drei-Kreise-Modell wie ein Dogma, das öffentliches Denken völlig dominierte. Fast alle Akteure der Öffentlichkeit, insbesondere die grossen Parteien, unterwarfen sich dem migrationspolitischen…
1. April 1996