Neoliberalismus in der EU

  • Wie wir den Staat zurückgewinnen: Souveränität in einer Welt nach dem Neoliberalismus

    Thomas Fazi, Journalist, und William Mitchell, Inhaber des Lehrstuhls für Ökonomie des Forschungszentrums «Centre of Full Employment» der Universität in Newcastle, Australien, versuchen nachzuweisen, dass souveräne und d

  • In griechischen Spitälern kann einem schon einmal die Decke auf den Kopf fallen

    Griechenlands Krankenhäuser sind in einem schlechten Zustand: viel zu wenig Geld und Personal. Wehe dem, der krank wird. Krank werden während der Ferien auf einer griechischen Insel ist keine gute Idee. Es mangelt an Ärztinnen und Ärzten, Pflegekräften, oft an medizinischer Ausrüstung und an instand…

  • MAGA und MEGA

    *Der Enthemmung von Gewalt und der Durchsetzung der Macht des Stärkeren, wie sie für den Faschismus charakteristisch war, wurden nach 1945 eine Reihe von Fesseln auferlegt: Vereinte Nationen und Völkerrecht, Menschenrechte, starke…

  • Brüsseler Attacken auf Demokratie:

    Am 1.2. 2019 trat JEFTA, das Freihandelsabkommen der EU mit Japan in Kraft. Dieser Artikel skizziert die möglichen Auswirkungen auf Umwelt- und Verbraucherschutz. Am 15.1. 2019 haben 160 zivilgesellschaftliche Organisationen Alarm geschlagen und…

  • Frauentagung in Norwegen zur EU-Gesundheitsrichtlinie

    Wie jeden Herbst in den letzten 7 Jahren hat die norwegische Bewegung "Nein zu EU" 2007 eine Frauentagung organisiert. Der Hauptgrund dafür besteht im Ziel, die Bedeutung der Frauen im Kampf gegen die EU-Mitgliedschaft Norwegens zu betonen. Norwegen…

  • Zwischenbilanz EU-Dienstleistungsrichtlinie

    Ende 2006 einigten sich Rat und Parlament doch noch auf eine gemeinsame Textfassung für die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Vorangegangen waren drei Jahre heftiger Auseinandersetzungen, in denen auch das europäische Attac-Netzwerk eine wichtige Rolle…

  • Das Beispiel Dienstleistungsrichtlinie

    Als sich in Frankreich und den Niederlanden Mehrheiten gegen die EU-Verfassung aussprachen, war der Katzenjammer groß. Um der Krise Herr zu werden, rief die EU-Kommission eine Phase-D aus. "D" steht offiziell für Dialog, tatsächlich aber für…

  • Pantouflement in der Welthandelspolitik

    In den letzten Monaten hat es in entscheidenden Positionen der Welthandelspolitik personelle Veränderungen gegeben, die den französischen Begriff des "pantouflement" eindrücklich illustrieren. "Pantouflement" bezieht sich auf das Tauschen der…

  • Mit der Abrissbirne durch Europa

    Mit dem im Januar 2004 veröffentlichten Entwurf für eine Dienstleistungsrichtlinie unternimmt die Europäische Kommission den bisher radikalsten und umfassendsten Angriff auf die Sozialsysteme der EU-Staaten. Der Vorschlag stammt aus dem Haus des…