Politische Parteien und die EU
Die EU hat uns nicht verdient
Der Sommer 2016 begann für die Main-Stream-Linke mit einem Erdbeben: Das Brexit-Ergebnis wurde mit Fassungslosigkeit aufgenommen. Doch die Zustimmung für den EU-Austritt konnte nur jene überraschen, die sich davor der Realität verweigert hatten.…
9. Oktober 2017
Les Verts suisses adoptent un document de travail concernant l'Europe
La fraction des Verts au conseil national est majoritairement de l'avis que la Suisse devrait adhérer à l'Union Européenne plutôt aujourd'hui que demain. Les délégués de ce parti défendent aussi la même position. Ce point de vue a donc prédominé…
8. Juli 2007
Die Grünen Schweiz geben sich ein Arbeitspapier zur Europapolitik
Die Fraktion der Grünen im Nationalrat ist grossmehrheitlich der Ansicht, die Schweiz solle der EU eher heute als morgen beitreten. Diese Haltung wird auch vom Vorstand mehrheitlich geteilt. Unter diesem Gesichtspunkt wurde im schweizerischen…
24. Februar 2007
Die Günen brauchen mehr Phantasie und Visionen für die Zukunft Europas!
Intervention durch Per Gahrton, ehemaliger EU-Parlamentsabgeordneter (Grüne, Schweden) in der Debatte um die Plattform "A Green Future for Europe"1) am zweiten Kongress der Europäischen Grünen Partei in Genf, Samstag, , 14. Oktober 2006. Es gab am…
24. Februar 2007
Grüne Übergänge : Vom Europa der Regionen zum EU-Bundestaat
von Paul Ruppen Anfangs 90er Jahre versuchten grüne Kreise, die für den EU-Beitritt waren – nicht nur in der Schweiz – diesen mit einem Europa der Regionen schmackhaft zu machen. Dezentrale und ökologische Wirtschaftskreisläufe würden mit Nähe der…
24. Februar 2007
"The long global war" und die Schweizer Linke
"Erhaltung und Ausbau der riesigen Militärmaschinerie lassen nur einen Schluss zu: mit ihr sollen wichtige Rohstoffgebiete und strategische Schlüsselgebiete dieser Erde kontrolliert und schlussendlich die Weltherrschaft erlangt und erhalten werden."…
24. Februar 2007
Demokratie oder Mitmischen der schweizerischen "Eliten" in Brüssel
Das sozialdemokratische Papier zur EU-Diskussion 1) enthält wenig neues - es ist aber um etliches beschönigender als bisherige SP-Texte zur EU. Offenbar wird von der SP die Lage zur "Linken" so eingeschätzt, dass linke EU-Kritik nicht mal mehr…
26. Juni 2006
Demokratie, nicht nur Wirtschaft globalisieren (Grüne)
Der Abstimmungsentscheid vom März war ein Dämpfer für die EU-BefürworterInnen. Doch er entbindet uns nicht davon, über die Grenzen zu schauen. Vielleicht wäre es auch an der Zeit, linke Werte und Erfolge zu definieren. Denn diese machen unsere…
24. August 2001
PSS - Naïveté ou soutien de la globalisation néo-libérale?
La tendance du PSS, à présenter l'adhésion à l'UE comme le préalable à toute avancée sociale, à la solidarité et à la justice sociale contraste avec la réalité d'une UE, bras des multinationales européennes et américaines servant à imposer la…
24. August 2001
Bewegung Neutrale Schweiz: Startschuss für eine neue Partei ?
Die im Mai 1999 gegründete "Überparteiliche Bewegung für eine neutrale Schweiz ohne EU-/NATO-Beitritt" hat im Kanton Luzern an den Nationalratswahlen teilge-nommen und unterstützt die Referenden des Forums für direkte Demokratie gegen die…
31. Dezember 1999
Bewegung Neutrale Schweiz: Startschuss für eine neue Partei?
Die im Mai 1999 gegründete "Überparteiliche Bewegung für eine neutrale Schweiz ohne EU-/NATO-Beitritt" hat im Kanton Luzern an den Nationalratswahlen teilge-nommen und unterstützt die Referenden des Forums für direkte Demokratie gegen die bilateralen Abkommen mit der EU an vorderster Front. Diese…
31. Dezember 1999
Überparteiliche Bewegung für eine neutrale Schweiz ohne EU-/Nato-Beitritt
Am 27. Mai fand in Luzern die Gründungsversammlung der "Überparteilichen Bewegung für eine neutrale Schweiz ohne EU-/Nato-Beitritt" statt. Die Bewegung wurde von Peter Mattmann-Allamand, Klaus Fischer (beide ehemals Poch, bzw. Grünes Bündnis) und…
8. Juni 1999
Die EU als relevanter Raum für Re-regulierung?
Schon im SPS-Euromanifest von 1991 hiess es, Europa schaffe "für uns den politischen Raum, in dem die wichtigsten gesellschaftlichen Probleme wieder gelöst werden können". Was damals schon "bedingungslos" formuliert wurde, wird von Bodenmann in…
31. März 1999
Zürcher Grüne und EU
von Christian Thomas, Zürich Kurz vor Drucklegung des EM erhielten die Mitglieder der Grünen Partei des Kantons Zürich vom Vorstand eine Aufforderung, bis am 5. Oktober folgende Fragen anzukreuzen: Urabstimmung zur EU Ich bin gegen…
26. September 1998