18 Artikel
"Dass die Verfassung in der Normenhierarchie grundsätzlich – abgesehen von den zwingenden Bestimmungen des Völkerrechts – zuoberst steht, muss man nicht festschreiben, das ist sonnenklar." Luzius Made...
"Ich erkläre euch mal, wie die EU funktioniert. Wenn die EU ein Staat wäre, und wenn dieser Staat die Aufnahme in die EU beantragen würde, müsster er zurückgewiesen werde – wegen mangelnder demokratis...
Joschka Fischers Einstellung zur Demokratie: Das Magazin: Sollte Europa mehr direkte Demokratie wagen? Joschka Fisher: "Ich will nicht mehr direkte Demokratie. Den Grünen sage ich immer, warum sol...
«90% [der Verfassung] sind noch da. [...] Diese Änderungen haben nichts Spektakuläres am Vertrag von 2004 verändert...» Bertie Ahern, Premierminister der Republik Irland, «Irish Independent» 24 Juni,...
«Sie haben beschlossen, dass das Dokument unlesbar sein soll. Wenn es unlesbar ist, ist es nicht verfassungsgemäss, das war die Idee dahinter... Wenn es Ihnen gelingt, den Text von Anfang an zu verste...
«Ein letzter Trick besteht darin, einen Teil der Innovationen des Verfassungsvertrages beibehalten zu wollen und diese zu tarnen, indem man sie in mehrere Texte aufsplittert. Die innovativsten Bestimm...
Klartext Francis Mer, Frankreichs Wirtschaftsund Finanzminister erklärte unumwunden: "Die Prioritäten unseres Landes werden nicht in Brüssel festgelegt. Sondern immer noch bei uns in Paris". (Berner ...
Selbst Junker sieht manchmal hell Der luxemburgische Premierminister Juncker beschrieb den Unterschied zwischen Gross und Klein in der EU wie folgt: "Die kleinen Länder werden zur Räson gebracht, wen...
Würden Sie die Schweiz als EU-Mitglied begrüssen? "Sicher - wenn Ihr Land die Regeln und Ziele der EU akzeptiert, ist es uns willkommen". Sie möchten also kein zweites Dänemark oder Irland in der EU...
"Die Schweiz ist bereits heute ein für Angehörige der EU offenes Land: es arbeiten ebenso viele EU-Grenzgänger in der Schweiz wie im gesamten Raum der 15 Mitgliedstaaten. Über 600'000 EU-Staatsangehör...
"Frankreich wird in der EU niemals das sein, was Arkansas in den USA ist. Der Präsident der Republik kann nicht in einer zweiten Kammer des Europäischen Parlaments gleichberechtigt neben dem Regierung...
"Die alte Neutralität hat innerhalb der EU keinen Sinn mehr" Bundeskanzler Schüssel, NZZ, 3./4. 2. 2001, S. 7
"Es ist logisch richtig, dass die Mitsprache in Brüssel den Verlust an Demokratie in gewisser Weise kompensiert. Aber es sind Berner Behörden und Beamte, die in Brüssel die Mitsprache wahrnehmen, währ...
Jean-Claude Juncker: "Halten die Leute 2002 erst einmal die Banknoten und Münzen des Euro in den Händen, dann bildet sich bald ein neues Wir-Gefühl: wir Europäer" Der Spiegel, 52/1999, S. 136 "Di...
Aus eine Spiegelinterview (25/2003, S. 46 ff) mit dem Luxemburger Premier Juncker Junker "Ich bin jetzt 20 Jahre in europäischer Politik engagiert. Ich habe noch nie eine derartige Untransparenz, ein...
"Frankreich hat nur eine Chance, in Zukunft eine dominierende Rolle in de Welt zu spielen, wenn Europa geeint ist und mit einer Stimme spricht" (Berner Zeitung, 1992). Laut EU-Parlament besteht e...
"Ich glaube, dass sich die wirtschaftlichen Vorteile und Nachteile beim EU-Beitritt unter dem Strich die Waage halten." Bundesrat Pascal Couchepin, Berner Zeitung 22. 5. 99. "Mit dem Beitritt zur...