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Der Euro – Rahmenbedingung für Irlands WirtschaftskriseDie Wirtschaftskrise Irlands wurde im Wesentlichen durch den Beitritt zur Eurozone im Jahr 1999 verursacht, von der unkritischen Europhilie der Fianna Fáil, Fine Gael und der Labour Partei, sowie weiterer Kreise des Establishments durchgedrückt gegen jeglichen ökonomischen Sachverstand. Durch Abschaffung der eigenen Währung übernahm Irland die Währung einer Zone, mit der es nur einen Drittel des Handels hat. Ein weiterer Drittel erfolgt mit Grossbritannien und ein letzter Drittel mit den USA und der übrigen Welt. Auch 2010 fanden immer noch 2/3 des Aussenhandels ausserhalb der Eurozone statt. Der Beitritt zur Eurozone führte dazu, dass Irland in den Jahren des „keltischen Tiger“-Booms negative Realzinsen hatte, so dass die Wirtschaftsblase, die nun geborsten ist, weiter aufgetrieben wurde, mit dem Resultat, dass nun sowohl der Staat als auch die Banken mit Staatsgarantie objektiv insolvent sind.
Von Anthony Coughlan
Die 10 EU-Mitglieder ausserhalb der Eurozone - Dänemark, Schweden, Grossbritannien, Polen, Tschechien usw.- haben keine Problem, die mit denen des irischen Staates vergleichbar wären. Diese EU-Mitgliedstaaten danken es den Sternen, dass ihre Länder nicht der Verrücktheit verfielen, der Euro-Zone beizutreten. Ein bisschen Analyse zeigt, dass die Aufgabe des irischen Pfunds die schlechteste Entscheidung war, die eine irische Regierung je getroffen hat – viel schlimmer als die Blanko-Bank-Garantie von 2008 durch Präsident Cowen und Finanzminister Lenihan. Ohne den Beitritt zur Eurozone hätte sich nämlich die Notwendigkeit der Bankgarantie nicht ergeben. Es war die Europäische Zentralbank (EZB) welche darauf bestand, dass diese Garantie gewährt wird. Insbesondere durfte keine irische Bank fallen, deren Untergang dazu geführt hätte, dass deutsch-französische Banken ihr Geld nicht zurückerhalten hätten.
Ausserhalb der Eurozone hätte die EZB keinen Druck auf Irland ausüben können. Der Eurofanatismus der Fianna Fáil, Fine Gael und Labour, der zur Unterzeichnung des Maastrichter Vertrag führte und Irland in die Eurozone zwängte, stellt die grösste politische Verfehlung des politischen Establishments der Geschichte Irlands dar. Die Unterwürfigkeit bezüglich der EU ist jedoch in den Medien und im Polit-Establishmen so tief verankert, dass viele, die es besser wissen sollten, auch heute noch zu furchtsam sind, diese offensichtliche Fehlentscheidung anzuerkennen und zu erwähnen. Es gibt zwar den Ruf nach einer öffentlichen Untersuchung der unglückseligen Blanko-Bank-Garantie von September 2008 und wieso diese im letzten September fortgeführt wurde. Relevanter wäre hingegen eine Untersuchung der Verrücktheit, welche den irischen Staat dazu verleitete, der Eurozone beizutreten, Auslöser des Finanzkollapses und der Bankgarantien.
Soll die Zukunft der Kinder Irlands dem Zusammenhalt der Euro-Zone geopfert werden?
Wir sind nun wie Ratten innerhalb der Eurozone gefangen, obwohl es nur eine Frage der Zeit ist, bis diese auseinanderbricht und alle oder einige Länder diese verlassen und ihre eigenen Währungen wieder einführen. Denn die strukturellen Mängel der Währungsunion sind offensichtlich und unüberwindbar. Die einzige Frage ist, wie bald die Auflösung erfolgt und unter welchen Bedingungen – organisiert oder chaotisch. In der Zwischenzeit drückt Deutschland, mit Frankreich am Rockzipfel, ein Bestrafungsregime für Irland und andere periphere Eurozonen-Länder durch - mit rigiden Sparprogrammen und dem Ausverkauf der Tafelsilbers dieser Länder – ein Austeritäts-Regime, das noch Jahre dauern könnte.
Am 24. März 2011 hat der Europäische Rat der EU-Premierminister und -Präsidenten eine Ergänzung des Lissaboner Vertrags beschossen, die eine ständige EU-Bail-Out-Klausel von 2013 an vorsieht- der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM, umgangssprachlich auch Euro-Rettungsschirm genannt). Ireland soll zu diesem beitragen, er wird aber keine Rückwirkung entfalten und die Lasten auf dem irischen Volk, die im EU-IWF-Deal von Ende Dezember 10 beschlossen wurden, nicht mildern. Die EU-Autoritäten wollen um jeden Preis Referenden zum Euro-Rettungsschirm vermeiden, obwohl dieser eine Veränderung der EU-Verträge beinhaltet. Dazu soll das „vereinfachten Änderungsverfahren” des Lissaboner Vertrags (Artikel 48) bemüht werden. Die irische Regierung wird unter Druck gesetzt werden, die neue Regelung in Irland durchzudrücken ohne Verfassungsreferendum – mit dem Argument, es liege nur eine kleinere technische Änderung der Verträge vor und diese würde die Macht der EU nicht vergrössern.
Die Opposition wird eine Verfassungsklage ins Auge fassen müssen, wenn die neue Regierung den Kurs der Fianna Fáil weiter verfolgt, dem irischen Volk eine Abstimmung über diese Vertragsveränderungen zu verweigern. Unterdessen ist es wahrscheinlich, dass die Angriffe auf die irische 12.5%-Unternehmensgewinnsteuer zunehmen werden. Ebenso werden die Vorstösse für eine Gemeinsame EU-Steuerbemessungsgrundlage, welche die irische Attraktivität für ausländische Investitoren unterminieren würde, verstärkt werden. Die Gemeinsame Steuerbemessungsgrundlage, welche von der Brüsseler Kommission portiert wird, will die Unternehmenssteuer zentral auf EU-Ebene berechnen und die Firmen gemäss Verkaufszahlen ihrer Produkte in den verschiedenen Ländern Steuern zahlen lassen. Entsprechend werden die Steuern nicht mehr in den Ländern bezahlt, in denen die Güter produziert werden.
Die irische Regierung sollte ihre Antworten auf die Krise mit den anderen sogenannten PIIGS-Ländern der Euro-Zone - Portugal, Italien, Griechenland und Spanien – koordinieren und dem franco-deutschen Diktat, das sich durchzusetzen scheint, widerstehen. Dies würde bedingen, dass die irische Regierung die unterwürfigen Gewohnheiten der EU und den grossen EU-„Partnern“ gegenüber, welche das irische Polit-Establishment sei Jahrzehnten pflegt, überwindet. Dies würde etwas politisches Rückgrat verlangen sowie den Willen, für die irischen Interessen einzustehen. Bisher versuchte die irische Politik sich so weit wie nur möglich von den anderen PIIGS-Ländern zu distanzieren – auf der Linie der Politik, Irland krampfhaft als „guten Jungen“ der EU-Schulklasse hinstellen zu wollen, überglücklich, solange man Schulterklopfen für gutes Benehmen von Franco-Deutschland erhält!
Druck auf die EZB wäre möglich
Die EZB hat den irischen Banken ungefähr €150 Milliarden Kredit gewährt. Wenn die irischen Banken morgen schlössen, würde die EZB diese €150 Milliarden nicht zurückerhalten, weil das Geld im Wirtschaftssystem Irlands steckt. Die EZB weiss, dass Irlands Banken nicht das Geld haben, um diese grosse Summe zurückzuzahlen. Vom Standpunkt der EZB ist es am besten, die irischen Steuerzahler zur Kasse zu bitten, um das Geld zurück zu bekommen.
Entsprechend sind die Andeutungen des Polit-Establishments und der Medien, die EZB würde die Geldautomaten abstellen und damit den Geldfluss in der Wirtschaft stoppen, Panikmache, um die irische Bevölkerung dazu zu bringen, Schulden zu übernehmen, für die sie nicht verantwortlich ist. Der zentrale Punkt ist, dass die EZB will, dass der irische Staat und die irischen Steuerzahlen die Last der €150 Milliarden so bald als möglich der EZB zurückzahlt. Dazu sollen die vom irischen Staat rekapitalisierten irischen Banken an ausländischer Besitzer verkauft werden, NAMA-Kreditpapiere (Fussnote: National Asset Management Agency (NAMA), die am meisen durch die Schuldenkrise betroffene Bank Irlands) zu Schleuderpreisen auf den Markt geworfen werden, Staatsbetriebe privatisiert, Staatsvermögen verkauft und der irische Steuerzahler ausgequetscht werden.
Das ist im wesentlichen, wozu die EU/IWF-Absichtserklärung die irische Regierung verpflichtet. Die irische Öffentlichkeit muss gewarnt werden, dass das, was die Polit-Oberschicht plant, eine massiver Verkauf von irischen, rekapitaliserten Banken und Staatsbetriebe an ausländisches Kapital bedeutet – im wesentlichen um die EZB schadlos zu halten und um die privaten Banken in Deutschland, Frankreich und Grossbritannien vor den Verlusten ihrer irischen Operationen zu schützen. Solange dieser Ausverkauf aber noch nicht abgeschlossen ist, hängt die EZB von Irland ab und Irland könnte entschlossener auftreten und seine Interessen selbstbewusst vertreten. Die irische Regierung sollte deshalb in Übereinstimmung mit dem alten Schlagwort handeln: Wenn du der Bank eine Million schuldest, bist Du in Schwierigkeiten, schuldest Du der Bank 100 Millionen, ist die Bank in Schwierigkeiten. Die EZB sah während Jahren verantwortlungslos zu, als deutsche, französische und britische Banken grossen Summen Geld in den irischen Markt steckten und damit grosse Gewinne machten. Als der Zentralbank der Eurozone müsste die EZB für Folgen dieses Fehlers gerade stehen. Der irische Staat muss die Übernahme der horrenden Schulden der privaten Banken zurückweisen, deren Garantie so dumm und vorschnell übernommen wurde. Damit wäre es möglich, die eigenen Schulden zurückzuzahlen und auf die internationalen Obligationenmarkt zurückzukehren, um Staatsanleihen zu vernünftigen Zinsraten zu erhalten.
Währungs-, Haushalts- und Politunionen
Man kann keinen unabhängigen Staat ohne eine eigene Währung haben. Eine solche ist nötig, um entweder seine Zinsen oder die Wechselkurse kontrollieren zu können. Es handelt sich um grundlegende wirtschaftliche Instrumente, um die Wohlfahrt der Bevölkerung zu fördern. Jene, die in der Geschichte für eine Irische Republik kämpften, setzten sich vor allem auch dafür ein, dass ein irischer Staat eine eigene Währung und entsprechende Wirtschaftsinstrumente zur Verfügung hätte, um sich für die irische Bevölkerung einzusetzen. Der Zinssatz ist in gewissem Sinn der interne Preis des Geldes und der Wechselkurs sein externer Preis. Eine Regierung kann beides nicht beeinflussen, ausser das Land hat eine eigene Währung. Deshalb war der EU-Kommissionspräsident Romano Prodi so exaltiert bezüglich der Gründung der Währungsunion im Jahre 1999: „Die zwei Pfeiler des Nationalstaates sind das Schwert und die Währung und da haben wir angesetzt.“
Das grundlegende Problem der Eurozone und ihrer 17 Regierungen ist, dass es keine stabile und dauerhafte Währungsunion geben kann, solange es keine Steuer- und Ausgabenunion gibt. Nötig wäre also eine politische Union, in der die Mitgliedstaaten für den Verlust der Möglichkeit, die Konkurrenzfähigkeit mittels Wechselkursanpassungen zu steuern, kompensiert werden. Diese Kompensation hätte in Form eines Ausgleichsfonds zu erfolgen: ein Geldtransfer von den reicheren zu den ärmeren Ländern via eine gemeinsame Euro-Steuer-Zone und öffentliche Dienstleistungen. Letzteres würde eine politische Union wie die der USA beinhalten – die Vereinigten Staaten Europas, Illusion und Hirngespinst der Euronationalen.
Ein System gemeinsamer Steuern und öffentlicher Dienstleistungen existiert aber nur innerhalb der Länder Europas. Es existiert nicht transnational und es kann dort auch nicht existieren. Dazu fehlt die dafür notwendige gesellschaftliche Solidarität. Die Identifikation mit „Europa“, das Gefühl zu einem gemeinsamen politischen „Wir“ zu gehören, fehlen. Ohne dieses Gefühl zahlen die Leute aber nicht bereitwillig Steuern an eine Regierung.
Das ist der fundamentale Fehler des EU-Integrations-Projektes, der Versuch die EU in einen Quasi-Staat zu verwandeln. Freihandel ist eine Sache und oft eine gute Sache. Eine gemeinsame Währungs-, Kredit- und Wechselkurspolitik für sehr unterschiedliche Wirtschaften ist jedoch etwas völlig anderes. Der Widerstand der deutschen öffentlichen Meinung gegenüber einer Finanzierung Griechenlands, Irlands, Portugals, etc. ist nur eine kleine Illustration dieser Tatsache. Die Solidarität für einen kontinentalen Finanzausgleich – ohne den die Währungsunion nicht überleben kann - existiert nicht und sie kann auch nicht künstlich geschaffen werden.
Wiedereinführung der irischen Währung
Der Vorteil einer eigenen Währung für ein Land besteht darin, dass die Regierung via Kreditvergabe und Zinsen Einfluss auf die Konjunktur und damit auf den Arbeitsmarkt nehmen kann. Oder es kann die Wettbewerbsfähigkeit des Landes durch die Anpassung der Wechselkurse gesteuert werden. Regierungen können Ziele setzen entweder für den Zinssatz oder die Wechselkurse, wobei nicht beides auf einmal gemacht werden kann, da beide Grössen von einander abhängig sind.
In der Eurozone werden die Zinssätze und die Wechselkurspolitik im Interesse der grossen EU-Staaten festgelegt – sie weisen auch die grössten Bevölkerungen der Eurozone auf. Die „Eine Grösse für alle“-Zinspolitik der EZB muss immer für manche EU-Länder unpassend sein, da die 17 Volkswirtschaften recht unterschiedlich sind. Dies gilt insbesondere für Irland. Während in den übrigen Euro-Länder mehr als die Hälfte des Handels mit anderen Euro-Ländern stattfindet, handelt Irland zu ungefähr 2/3 ausserhalb der Eurozone. Entsprechende Probleme zeigen sich gerade heute, wo der Euro gegenüber dem Dollar und dem Pfund steigt. Dies schädigt irische Exporte in die Dollar/Sterling Länder, mit denen wir am meisten Handel abwickeln, und erleichtert Konkurrenzimporte aus diesen Ländern.
Obwohl der Schritt in die Euro-Zone für Irland ein Desaster ist, kann daraus nicht geschlossen werden, dass ein Austritt aus der Euro-Zone ohne Leiden von statten ginge. Dies insbesondere, wenn die Politik der irischen Regierungen weitergeführt wird, durch die Übernahme von Bank-Staatsgarantien Irland dauerhaft zu verschulden. Trotzdem muss die Wiedereinführung einer unabhängigen irischen Währung ein zentrales Ziel aller echten irischen Demokraten sein: denn ohne eigene Währung gibt es keine Unabhängigkeit und ohne Unabhängigkeit keine demokratische Einflussnahme auf die Wirtschaftspolitik! Man sollte vor der Wiedereinführung der eigenen Währung keine Angst haben – angesichts der Tatsache, dass die Probleme beim Verbleib in der Eurozone zunehmen werden und der Trend in Richtung konstanter Spannungen und Krisen in der Eurozone geht – bis zu deren Auseinanderbrechen.
Die Drohung, die Schulden der privaten Banken nicht zu übernehmen und damit den Schwarzen Peter an die EZB zu schieben sowie die Wiedereinführung des irischen Pfundes sind die Haupttrümpfe Irlands bezüglich der Eurozone. Im Augenblick kann Irland seine Konkurrenzfähigkeit nicht via Abwertung der Währung schützen. Irland kann nur konkurrenzfähiger werden durch „Entwertung“ mittels Lohnabstrichen, Senkung der Pensionen und Sozialleistungen sowie Druck auf die Gewinne – über mehrere Jahre hinweg. Der Hauptvorteil eines Austiegs aus der Eurozone und der wiedergewonnen Gesellschaft mit den 10 EU-Staaten ausserhalb der Eurozone wäre die Fähigkeit Irlands, die Geld- und Kreditmenge in Irland zu kontrollieren und damit die inländische Nachfrage und Beschäftigung zu stimulieren. Zudem könnte die Konkurrenzfähigkeit mittels Abwertung gestärkt werden. Das Hauptproblem dieses Schrittes bestünde darin, dass ein grosser Teil der Aussenschulden in Euro sind. Diese wäre bei einer schwächeren Währung nicht leicht zurückzuzahlen. Allerdings würden die wirtschaftlichen Vorteile der währungspolitischen Unabhängigkeit und deren Auswirkungen auf Beschäftigung und Aussenhandel es ermöglichen, die Schulden leichter zurückzuzahlen. Zudem müssten günstige Konditionen ausgehandelt werden, etwa durch Überweisung von Arbitrage-Gewinnen der EZB an Irland. In einer Übergangsphase wären zudem wohl Transaktionskontrollen nötig.
Wenn die Eurozone auseinanderbricht, ist eine geplante Auflösung mit ausgehandelter Zuteilung der Schulden besser als einer chaotischer Untergang. Die Auflösung von Währungsunionen als solche ist unproblematisch: Es gibt viele Beispiele für solche Auflösungen: der irische Staat selber verliess die Währungsunion mit Grossbritannien 1921, obwohl eine fixe Wechselkurspolitik bei einem überbewerteten irischen Pfund bis 1979 verfolgt wurde. Der sowietische Rubel wurde 1991 in kurzer Zeit durch 15 Währungen ersetzt. Die tschecho-slowakische Krone und der jugoslawische Dinar wurden in den 90er Jahren durch mehrere Währungen in den Folgestaaten ersetzt. 1919 wurde der austro-ungarische Thaler durch verschiedene Währungen in mehreren Folgestaaten ersetzt.
Heute opfert man Irland, Griechenland, Portugal etc. und die vitalen Interessen der Bevölkerungen dieser Länder der Rettung der Eurozone. Deren Auflösung würde eine Schwächung des gesamten EU-Integrationsprojektes bedeuten, dessen Ziel die Bildung eines europäischen Quasi-Superstaates unter franco-deutscher Hegemonie ist, um auf globaler Ebene eine Supermacht zuwerden.
Man sollte sich in Irland daran erinnern, dass in der einzigen Zeitspanne, in der der irische Staat seine monetäre Unabhängigkeit tatsächlich wirtschaftspolitisch nutzte, nämlich in den 90er Jahren, und in denen eine unabhängige Wechselkurspolitik verfolgt wurde, von 1993 bis 1999, Irland die “Celtic Tiger”-Wirtschaftswachstumsraten von 8% pro Jahr brachten – bis dieses gesunde Aufholwachstum durch die Tiefzinspolitik in der Eurozone und die daraus erfolgende irische Wirtschaftsblase zerstört wurde.
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