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Die Welt ist grösser als die EU



Das klare Nein der Dänen zum Euro und zur Währungsunion ist ein Nein zum Versuch der politischen Eliten, eine antisoziale, neoliberale politische Union durchzudrücken, ohne Unterstützung von Unten - weder in Dänemark noch in den anderen europäischen Ländern. Unser Nein ist ein unzweideutiger Wink an die Bürokraten in Brüssel und Frankfurt und an die schärfsten Verfechter einer Union in den Regierungen Italiens, Frankreichs und Deutschlands, dass ihr Projekt einer Europäische Union keine demokratische Grundlage hat.

Rot-Grüne Allianz, Dänemark (Enhedslisten)

Unser Nein eröffnet Möglichkeiten für eine dänische und europäische Debatte über Alternativen zum elitistischen Unionsprojekt. Das Nein bedeutet eine Öffnung gegenüber einem Europa, in welchem alle Länder und Völker auf gleichheitlicher Basis teilnehmen können, und nicht nur die 15 EU-Mitgliedstaaten. Das Nein ist ein Sieg für die Solidarität, und ein Nein zu den EU-Plänen der Steuerharmonisierung.

Die dänische Zurückweisung des Euro muss dazu verwendet werden, um den Widerstand von unten gegenüber dem Projekt eines bundesstaatlichen Europas zu stärken. Wir von der Rot-Grünen Allianz werden unsere Zusammenarbeit mit fortschrittlichen Gegnern des Euros über ganz Europa verstärken. Die Opposition zum Euro ist im Westen wie in Osteuropa im Wachsen begriffen. Dies eröffnet die Möglichkeit, andere Wege der europäischen Zusammenarbeit zu finden - jenseits einer Europäischen Union, die Demokratie und nationale Unabhängigkeit untergräbt und die grosse Teile der europäischen Bevölkerungen an den Rand drückt.

Dänemark muss eine Pause in der EU-Integration hin zu einer Europäischen Union verlangen, um die Ressourcen auf die Problemlösung der ärmsten Länder in Europa konzentrieren zu können und um eine europäische Zusammenarbeit zu erlauben, an der alle Länder teilhaben können.

Die dänische Ablehnung des Euro fällt mit dem internationalen Anwachsen einer Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung zusammen. Im Gefolge der jüngsten Konfrontationen in Seattle und anderer ähnlicher Ereignisse, kann das Dänische Nein fortschrittlichen Kräften die Hoffnung darauf vermitteln, dass die Angriffe der Eliten durch Widerstand von unten gestoppt werden kann. Unter diesem Gesichtspunkt kann das dänische Nein ein Schwungrad für Basisbewegungen sein, die sich nächstes Mal im Dezember im Zusammenhang mit dem EU-Gipfel in Nizza treffen.

Eine öffentliche Debatte über die Fragen der europäischen Integration muss in ganz Europa geführt werden - und Dänemark muss eine Konferenz aller europäischen Länder einberufen, um das Wie der Europäischen Zusammenarbeit zu diskutieren - einer Zusammenarbeit aller Länder und nicht nur der 15 EU-Mitgliedstaaten.

Wir rufen alle Gegner der EU-Integration in anderen EU-Ländern auf, Referenden in ihren eigenen Ländern zu verlangen. Ein Referendum in Deutschland, zum Beispiel, würde vermutlich das Ende des Euro bedeuten. Im Augenblick muss das dänischen Nein dazu gebraucht werden, um den europäischen Widerstand gegen den neuen Vertrag, der am nächsten Gipfeltreffen in Nizza im Dezember abgeschlossen werden soll, zu verstärken. Die Rot-Grüne Allianz verlangt von der dänischen Regierung die Präsentation einer neuen dänischen Grundlage für die Verhandlungen anlässlich der EU-Regierungskonferenz. Eine Position, die buchstäblich und im Geist die Ablehnung der EU-Politik der Regierungen durch die Abstimmenden respektiert.

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