Demokratie

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83 Artikel

Brüssel einfach?
Der Historiker Oliver Zimmer, ehemaliger Professor in Oxford und seit 2021 Gastprofessor an der Uni St. Gallen sowie Forschungsdirektor bei CREMA, einer liberalen Forschungsplattform, liefert 10 Essays zum Verhältnis Sch
1. Juni 2026
Die Volksabstimmung über das Paket Schweiz-EU
Andreas Glaser, Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht an der Universität Zürich und Direktionsmitglied des Zentrums für Demokratie Aarau, will mit seiner Schrift der interessierten Öffentlichkeit und den Ab
1. Juni 2026
edito 1/2026
Nachdem in der letzten Nummer bezüglich des Vertragspaketes Schweiz-EU der Problembereich Demokratieverlust etwas vertiefter behandelt wurden, wird in dieser Nummer die wirtschaftliche Seite ausführlicher behandelt. Dazu
1. Juni 2026
Le paquet d'accords Suisse-UE et la démocratie
**Le paquet d'accords Suisse-UE contrevient au principe démocratique fondamental selon lequel les électeurs doivent être soumis à des lois élaborées par les parlementaires qu'ils ont élus. Une fois adopté, ce paquet d'ac
1. Juni 2026
Wie wir den Staat zurückgewinnen: Souveränität in einer Welt nach dem Neoliberalismus
Thomas Fazi, Journalist, und William Mitchell, Inhaber des Lehrstuhls für Ökonomie des Forschungszentrums «Centre of Full Employment» der Universität in Newcastle, Australien, versuchen nachzuweisen, dass souveräne und d
1. Juni 2026
Baromètre annuel UE
Le prestigieux Institut de Sciences politiques de Paris (et de son laboratoire, le Cevipof a publié la dix-septième édition de son « baromètre annuel », réalisée dans la seconde quinzaine de janvier 2026, et qui portait le titre générique : « En qui / en quoi les Français ont-ils confiance…
1. Juni 2026
EU-Kommission: EU-Mercosur-Freihandelsvertrag wird „vorläufig angewendet"
Die Europäische Union entwickelt sich immer mehr zur Abrissbirne demokratischer Standards. So zum Beispiel, dass Gesetze erst der parlamentarischen Zustimmung bedürfen, bevor sie in Kraft treten. Damit will man sich nicht mehr länger aufhalten. Das EU-Mercosur-Abkommen soll „vorläufig in Kraft…
1. Juni 2026
France: Référendum et conventions citoyennes − la quête d'une démocratie plus directe
En janvier 2026, 76% des personnes interrogées estiment que la démocratie ne fonctionne « pas très bien » ou « pas bien du tout » en France, un niveau inédit depuis la création du Baromètre de la confiance politique en 2009. Ce diagnostic très négatif ne s'accompagne toutefois pas d'un rejet du…
1. Juni 2026
Jährliches EU-Barometer
Das renommierte Institut für Politikwissenschaften in Paris (und sein Forschungslabor Cevipof) hat die siebzehnte Ausgabe seines „jährlichen Barometers" veröffentlicht, das in der zweiten Januarhälfte 2026 durchgeführt wurde und den allgemeinen Titel trug: „Wem / woran vertrauen die Franzosen…
1. Juni 2026
Verschärfte Geheimhaltungsvorschriften in der EU geplant
Ein neuer EU-Gesetzesentwurf könnte den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten in der gesamten Europäischen Union grundlegend einschränken. Die von der Europäischen Kommission erstmals 2022 vorgelegte vorgeschlagene Verordnung zur Informationssicherheit (Infosec) durchläuft derzeit das EU-Parlament…
1. Juni 2026
Braucht Demokratie einen Wächterrat?
Im Artikel von Ralpf-Uwe Beck (EM 1/2021) wird mittels Zitat bemängelt, dass in der Schweiz die Versöhnung zwischen Demokratie und Menschenrechten noch nicht erfolgt sei. Aus dem Kontext ergibt sich, dass diese Versöhnung dadurch erfolgt, dass ein…
5. Oktober 2021
Bürgerräte – ein paar kritische Bemerkungen
Gegen «Bürgerräte» – durch Los zusammengestellte Gruppen von Personen, die unter Einbezug von Experten eine politische Debatte führen, mit dem Ziel, Lösungsvorschläge für spezifische gesellschaftliche Probleme zu erarbeiten – ist so lange nichts…
5. Oktober 2021
Weg mit der direkten Demokratie - Von grüner Macht und Selbstherrlichkeit
Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V. Kaum war Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gekürt worden, hat sie eine Parlamentsreform vorgeschlagen: Unter anderem soll die vierjährige…
5. Oktober 2021
Wie Bürgerräte und direkte Demokratie sich ergänzen können
Bürgerräte - ein Plädoyer: Vielleicht wächst gerade zusammen, was zusammen gehört: Bürgerräte als Dialog- und direkte Demokratie als Machtinstrument. Jedes Instrument alleine hat Nachteile, aber zusammen könnten sie die Demokratie verändern. Doch…
5. Oktober 2021
Corona und Demokratie
In Krisenzeiten schlägt die Stunde der Exekutiven und demokratische Prozesse werden eingeschränkt. Die Ereignisse rund um die Coronakrise haben dies eindrücklich gezeigt. Durch Regierungen - auch in der Schweiz - wurden eilig Grundrechte ausser…
6. April 2021
Der Kampf der EU gegen nicht-genehme demokratische Ergebnisse
German-foreign-policy, 31. Januar 2020 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8172/ EU-Austritt Großbritanniens: Berlin und EU-Eliten erstmals mit dem Versuch gescheitert, ein missliebiges Referendum aufzuheben BRÜSSEL/LONDON - Mit dem…
9. November 2020
Überwindung des "Nationalstaates"
Die EU-Integration wird oft mit dem Schlagwort der "Überwindung des Nationalstaates" begründet. Dieses Slogan ist allerdings ziemlich fragwürdig. Der Nationenbegriff ist völlig unklar und es gibt keine Staaten, die eine "Nation" umfassen.…
24. August 2019
Weltstaat – ein einziger Staat für eine vielfältige Welt?
Vor zwei Jahren erschien das Buch "Das demokratische Weltparlament. Eine kosmopolitische Vision" verfasst von Andreas Bummel und Jo Leinen. Bummel ist Leiter des Sekretariats der internationalen Kampagne für eine Parlamentarische Versammlung bei den…
24. August 2019
WIE TAIWAN EINES DER WELTWEIT BESTEN GESETZE ZUR DIREKTEN DEMOKRATIE ERHIELT
Von Bruno Kaufmann Die ersten europäischen "Entdecker" aus Portugal nannten das Land Ilha Formosa, die wunderschöne Insel. Heute ist das von Wäldern umhüllte und gebirgige Taiwan das Zuhause von mehr als 23 Millionen Menschen. In den letzten 25…
29. April 2019
Das Ukraine-Referendum
Am 6. April 2016 fand in den Niederlanden das erste landesweite Referendum statt, das durch Bürgerinnen und Bürger initiiert wurde. Mit einer Stimmbeteiligung von 32.2 % sagten 61.1 % der Niederländer Nein zur Ratifizierung des…
17. Februar 2017
Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte – gegensätzlich oder unentwirrbar verbunden?
Geschichtlich gesehen gehören Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte untrennbar zusammen. Die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit wurden in jeder Demokratisierungswelle verstärkt und gegen die Widerstand von "Eliten" zum Schutz der…
13. April 2015
Direkte Demokratie - Grundrechte – Menschenrechte - Völkerrecht
Seit der Annahme der Minarett-Initiative entstand eine lebhafte Diskussion darüber, wie das delikate Verhältnis zwischen der direkten Demokratie einerseits und den Grundrechten sowie den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz andererseits…
13. April 2015
Volkssouveränität und Völkerrecht: Ein Widerspruch?
Völkerrecht: Die einen wollen es aufkündigen, andere als Pfeiler unserer aufgeklärten, westlichen Gesellschaft verteidigen. Doch was ist eigentlich dieses Recht der Völker? Spontan denkt man vielleicht an die Europäische Menschenrechtskonvention…
13. April 2015
"Direkte Demokratie ist die beste Medizin für unsere Gesellschaft"
In Rumänien kämpft Georgeta Ionescu, seit langem aktiv für die Umwelt engagiert, gegen das Fracking an. Sie ist eines der Gründungsmitglieder der Demokratiegruppe in Rumänien, die im Juli dieses Jahres (2013) ins Leben gerufen wurde. Im folgenden…
10. Februar 2014
Tschechei – Perspektiven der direkten Demokratie
Die letzten Parlamentswahlen in der Tschechei fanden am 25. und 26. Oktober 2013 statt. Es handelte sich um Wahlen, die sechs Monate vorgezogen worden waren. Dies erklärt sich durch einen Skandal, der zum Rücktritt des Premierministers und der…
10. Februar 2014
"Direkte Demokratie in Griechenland"
Petros Vourlis ist von Beruf Ektroingenieur. Er lebt in Athen. Petros Vourlis setzt sich seit zwei Jahren für direkte Demokratie in Griechenland ein. Er übersetzte das Buch "Direct Democracy. Facts and Arguments about the introduction of initiative…
14. Oktober 2013
Europa braucht mehr Demokratie
Vielfach werden Finanzkrisen wie Gottesgerichte dargestellt. Anders als der US-Vizepräsident Dick Cheney1) Anfang 2009 behauptete, kam die Finanzkrise in den USA nicht aus heiterem Himmel. So sagte etwa Nouriel Roubini (Wirtschaftsprofessor aus New…
25. Februar 2013
Direkte Demokratie im internationalen Kontext
Der Schweizer Wirtschaftswissenschaftler Bruno S. Frey hat nicht nur ökono-mische Daten ausgewertet, sondern sich auch der Glücksforschung gewidmet. Er kam nach empirischen Studien über die direkte Demokratie zum Schluss: "Je demokratischer und…
7. Mai 2012
Schabernak mit Demokratieindizes
Im Januar 2011 geisterte die Meldung durch die Medien, gemäss einem an der Universität Zürich und dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB Berlin) entwickelten Demokratiebarometer wäre die Schweiz nur Mittemass in Sachen Demokratie. Die Tagesschau des…
7. November 2011
Grundrechte sind demokratisch legitimiert und nicht Ausdruck "fremden Rechts"
Nicht erst der Abstimmungserfolg der Minarettinitiative hat neue Fragen des Grundrechtsschutzes aufgeworfen. Sind die verfassungsmässig verbrieften Grundrechte abänder- oder mindestens modifizierbar? Sind sie durch das Völkerrecht absolut geschützt?…
22. November 2010
Minarett-Verbot, Menschenrechte und Demokratie
Seit der Volksabstimmung zum Minarett-Verbot, das von den Stimmberechtigten überraschend mit 57.5 % Ja-Stimmen angenommen wurde, wird eine intensive Debatte über Volksrechte und deren allfällige Beschränkung durch Grundrechte geführt. Es gilt…
22. November 2010
Moderne Direkte Demokratie
Über Jahrzehnte wurden direkt- und repräsentativ-demokratische Systeme einander als Gegensätze gegenüber gestellt. In der Praxis bereiten jedoch andere Schnittstellen Probleme: die Volksrechte im transnationalen Kontext und das Verhältnis zu den…
22. November 2010
Wieviel Volksabstimmung trauen wir uns zu?
Das war ein Schrecken, der manch überzeugtem Demokraten einen Schauer über den Rücken jagte. Da stimmte doch am ersten Advent eine Mehrheit der Schweizer für ein Verbot, weitere Minarette zu errichten. Das Ergebnis dieser Volksabstimmung wirft uns…
22. November 2010
«Die direkte Demokratie macht die Menschen zufriedener»
Geld macht nicht glücklicher, jedenfalls dann nicht, wenn man schon genug Geld hat. Arbeitslosigkeit hingegen macht unglücklich, auch wenn der Lohn weiterhin ausgezahlt wird, und mehr Mitbestimmung macht zufrieden. Das sind drei Erkenntnisse aus der…
6. April 2009
"Unsere Volksrechte in Europa"
IRI Europa (Initiative and Referendum Institute Europe) sieht sich als transnationaler Think-Tank, der sich der Forschung der Verfahren und der Praxis der modernen direkten Demokratie widmet. Die Forschungsergebnisse sollen die direkte Demokratie in…
6. April 2009
Wege zur Demokratisierung der EU
Die Politik der Europäischen Union bestimmt unser Leben in immer größerem Maße. Rund 82 % der in Deutschland erlassenen Rechtsakte haben mittlerweile ihren Ur-sprung in Brüssel. Während paketweise Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene…
23. November 2008
Demokratie in der Europäischen Union: Kritik und Alternativen
Mehr Demokratie, die Bewegung für direkte Demokratie in Deutschland, hat eine lesenswerte Broschüre zum Thema des Demokratiemangels in der EU geschrieben1). Entwickelt werden auch Vorschläge zu einer allfälligen Demokratisierung der EU. Die Kritiken…
8. Juli 2007
Die Volksinitiative in Polen
Die neuen Verfassungen der ehemaligen Ostblockstaaten enthalten häufig Regelungen zur direkten Demokratie. So sind auch in Polen (unverbindliche) Volksgesetzesinitiativen zulässig. Doch welche Wirkungen haben diese Instrumente in der Praxis? Ein von…
8. Juli 2007
Volksinitiative und Referendum in Grossbritannien und Nordirland 2007: Perspektiven und Probleme
Die demokratische Reformwelle, die im späten 19. Jahrhundert zur Einführung direkter Demokratie in etlichen Staaten der USA führte und die direkte Demokratie in der Schweiz stärkte, erreichte die Küsten Britanniens nicht. Entsprechend kamen die…
8. Juli 2007
Die European Referendum Campaign auf Erfolgskurs
Die EU bekommt eine Verfassung. Ein neuer Grundlagenvertrag wird das bisherige Vertragswerk teilweise ersetzen. Seit 2002 fordert ein Netzwerk von Bürgerinitiativen, diesen weiteren Schritt hin zu einer vertieften Union der Bevölkerung in allen…
10. September 2004
Direkte Demokratie auf allen Ebenen
Mit diesem Artikel antworte ich auf Paul Ruppen, der in der letzten Ausgabe des Europa-Magazins unter dem Titel "Direktdemokratische Grossmacht "Europa" – Alb- oder Wunschtraum?" Kritik am Vorgehen – weniger an den konkreten Vorschlägen – von Mehr…
7. November 2003
Direktdemokratische Grossmacht "Europa" - Alb- oder Wunschtraum?
Vorschläge für eine Demokratisierung der EU sind unter zwei wesentlichen Aspekten zu analysieren, die jedoch zusammenhängen: (1) sind entsprechende Vorschläge angesichts der realpolitischen Machtverhältnisse umsetzbar. (2) sind solche Vorschläge in…
10. Januar 2003
Mehr Demokratie in der EU: Vorschläge für direktdemokratische Instrumente in der EU
In den nächsten zwei Jahren werden die Weichen für die Weiterentwicklung der Europäischen Union gestellt. Die bisherige Methode der Staats- und Regierungschefs, die Entwicklung der EU in nichtöffentlichen Regierungskonferenzen zu beschliessen, ist…
10. Januar 2003
Mehr Demokratie in der EU: Vorschläge für direktdemokratische Instrumente
In den nächsten zwei Jahren werden die Weichen für die Weiterentwicklung der Europäischen Union gestellt. Die bisherige Methode der Staats- und Regierungschefs, die Entwicklung der EU in nichtöffentlichen Regierungskonferenzen zu beschliessen, ist an ihre Grenzen gestossen. Mit dem Konvent für die…
10. Januar 2003
Mehr Demokratie in der EU: Vorschläge für direktdemokratische Instrumente
In den nächsten zwei Jahren werden die Weichen für die Weiterentwicklung der Europäischen Union gestellt. Die bisherige Methode der Staats- und Regierungschefs, die Entwicklung der EU in nichtöffentlichen Regierungskonferenzen zu beschliessen, ist an ihre Grenzen gestossen. Mit dem Konvent für die…
10. Januar 2003
Mehr Volksmitsprache in Finanzfragen
Positive Erfahrungen aus den Kantonen und Gemeinden Von Markus Freitag und Adrian Vatter (Publiziert in der NZZ vom 14. März 2002) Während das Volk in den Kantonen und Gemeinden über wichtige Ausgabenposten mitbestimmen kann, ist ihm dieses Recht im…
26. April 2002
Italien - Abstimmungen im Dienste der Parteienwirtschaft
Italien - Abstimmungen im Dienste der Parteienwirtschaft
29. Dezember 2001
Direkte Demokratie in Italien: Missbrauch durch Parteien
Auf Grund der praktischen Ausgestaltung des Initiativ- und Referendumsrechts in Italien konnte dies die Zielrichtung der direkten Demokratie, die Parteien zu kontrollieren, nicht erfüllen. In neuerer Zeit wurden die Instrumente direkter Demokratie in Italien von den Parteien als zusätzliches Mittel…
29. Dezember 2001
Die Europäische Integration und der Aufstieg der Macht der Multinationalen Unternehmungen
Trotz der wohltönenden Rhetorik über das "Europa der Bürger" besteht die Realität der Europäischen Integration darin, dass die EU eine schleichende Umwandlung der Gesellschaften mit neoliberaler Zielsetzung fördert, durch "Freihandel",…
29. Oktober 2001
European Unification and the Rise of Corporate Power
Despite the rosy rethoric around `the Europe of the citizens`, the reality of European unification is that the EU promotes a sweeping transformation of societies along neoliberal lines, through ` free trade`, privatisation and deregulation.…
29. Oktober 2001
Nafta - das Kapitel 11
Halten Sie es für möglich, dass ein als krebserregend anerkannter und deshalb verbotener Benzinzusatz wieder zugelassen und der Hersteller sogar für das Verbot entschädigt wird, weil dies als Enteignung zukünftiger Gewinne angesehen wird? Was sagt…
29. Oktober 2001
Direkte Demokratie in Deutschland
Die direkte Demokratie in Deutschland befindet sich weiter auf dem Vormarsch. Seit Beginn der 90er Jahre sind Bürger- bzw. Volksbegehren auf Kommunal- und Landesebene flächendeckend verankert. Die Bürgerinnen und Bürger machen seitdem immer öfter…
24. August 2001
Démocratie directe aux Pays-Bas
Les Pays-Bas font partie du groupe des trois pays dans le monde qui n'ont jamais organisé un référendum national. Le débat sur ce sujet remonte cependant à plus de cent ans. Depuis 1994 un processus a été mis en route visant à ancrer le principe de…
15. Dezember 2000
NDDIE- europäisches Netzwerk für direkte Demokratie
In den europäischen Ländern scheint Bewegung in die Bestrebungen für mehr direkte Demokratie zu kommen. In einem Treffen von Aktivisten und Interessierten wurde die direktdemokratische Lage in den verschiedenen Ländern vorgestellt und die…
15. Dezember 2000
Direkte Demokratie in den Niederlanden
Obwohl die Niederlande weltweit eines der drei Länder ist, die noch nie ein Referendum auf nationaler Ebene abhielten, ist die Debatte über direkte Demokratie hier mehr als 100 Jahre alt. 1994 führte dies schliesslich dazu, dass ein Prozess in Gang…
29. September 2000
The Netherlands: a century of struggle for democracy
Arjen Nijeboer Although The Netherlands is one of the three countries worldwide where never a national referendum has been held, the debate on direct democracy is more than a century old. In 1994 this finally led to a process to change the…
10. September 2000
Full-Service Democracy
Das Bild der amerikanischen Direktdemokratie ist zwiespältig. Eine professionelle Abstimmungsindustrie hat sich breitgemacht. Gleichzeitig ist das Volksbegehren wie eh und je eine Triebfeder für Reformen und bürgernahe Politik. von Thomas Rupp,…
31. Dezember 1999
100 Jahre direkte Demokratie in den USA
*Beim Stichwort Direkte Demokratie denkt die große Mehrheit der Mehr Demokratie-Mitglieder und -freunde wohl zunächst an die Schweiz oder an Bayern. Dann fallen auch noch relativ schnell die Volksabstimmungen über die EU-Verträge in Dänemark oder…
9. September 1999
Totalrevision der Bundesverfassung
Das Forum für direkte Demokratie beteiligte sich am Vernehmlassungsverfahren zur neuen Bundesverfassung (NBV). Die Anregungen des Forums beinhalteten vor allem eine stärkere Gewichtung mancher Gesichtspunkte. Unseren Forderungen wurde nicht…
31. März 1999
EU-Beitritt und Gesetzesreferendum
*Die Auswirkungen eines EU-Beitritts auf die Demokratie gehören zu den Hauptthemen in der schweizerischen Beitrittsdiskussion. Im Hinblick auf die direktdemokratischen Instru-mente stellen sich dabei namentlich zwei Problemkreise: Nach…
10. Dezember 1998
Wie ernst ist es den Eurotopisten mit ihrer Utopie?
<table border="1" cellpadding="10"> <tr> <td widthh="345"> Wie ernst ist es den Eurotopisten mit ihrer Utopie? Manchen eurotopistischen Formulierungen zufolge ist die Ernsthaftigkeit nicht sehr gross. "Vielleicht" und "Kann"-Formulierungen sind häufig: "Je eher wir…
10. Oktober 1998
Democracy and Internationalization
by Paul Ruppen, Chairman of the "Forum for direct democracy" In defence of political democracy Democracy is a specific organisation of political decision processes. It can be considered as a fact that larg societies can't survive without…
3. Oktober 1998
Souveränitätsgewinn durch EU-Beitritt?
Von Paul Ruppen Laut EU-Beitrittsbefürwortern soll die Schweiz der EU beitreten, damit wir in Fragen, die uns betreffen, mitreden können. Im autonomen Nachvollzug müssten wir EU-Gesetzgebung übernehmen, ohne an deren Entwicklung mitarbeiten zu…
26. September 1998
L'UE et les minorités
30 millions d'habitants de l'UE font partie de minorités ethniques autochtones, à peu près 8% de la population de l'UE. La situation concrète de ces populations dans leur Etat varie largement. Une étude de la commission de l'UE ("Euromosaic") a…
12. August 1998
Volkssouveränität und direkte Demokratie
Volkssouveränität ernst genommen schliesst die direkte Demokratie ein, da nur sie differenzierte, sachbezogene Mitsprache der betroffenen Bevölkerung erlaubt. Gegen diese offensichtliche Tatsache sperren sich seit jeher die politischen "Eliten", die gerne vom "Volk" möglichst unbehelligt regieren…
2. Juli 1998
"L'autodétermination des peuples- quelques thèses"
Le terme "peuple" n'est pas définissable clairement. C'est pourquoi il ne faudrait pas le charger de trop d'émotions. Un peuple est à considérer comme un ensemble d'individus humains qui considèrent en faire partie. Les régulations politiques et…
2. Januar 1998
Das Marxsche Demokratie-Defizit und der politische Liberalismus
Der globale raz-le-bole über den Profit-Absolutismus führt zu einer Marxschen Renaissance. Für die emanzipatorischen Anliegen und Kräfte bedeutet das eine Chance, birgt aber auch eine Gefahr. Josef Lang, Historiker, Zug Die Gefahr besteht darin,…
1. Januar 1998
Europe des démocraties ou Europe des Nations?
On peut distinguer différentes utilisations du mot "nation". Souvent, le mot comporte une connotation ethnique. Le slogan "Europe des Nations" signifierait alors la volonté de faire correspondre exactement les Etats et les groupes ethniques. Une…
1. Januar 1998
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die EU
In der EU leben heute über 30 Millionen Angehörige autochthoner, d.h. traditionell ansässiger, ethnischer Minderheiten, rund 8% der EU-Bevölkerung. Die konkrete Lage dieser Volksgruppen und kleineren Völker ohne eigenen Staat ist sehr verschieden.…
1. April 1997
Europa der Demokratien versus Europa der Nationen
Das Wort "Nation" wird unterschiedlich verwendet. Oft weist der Begriff eine ethnische Komponente auf. Das Motto "Europa der Nationen" müsste dann als Bestreben aufgefasst werden, Staaten und ethnische Gruppen in genaue Deckung zu bringen. Ein…
1. April 1997
Für ein Europa freier Länder
In den Zweckartikeln der "Europäischen Anti-Maastricht-Allianz" (TEAM) wird zwar das Wort "Nation" verwendet. Meiner Interpretation nach aber nur um auszudrücken, dass diese Einheiten kleiner sind und näher bei der Bevölkerung liegen als die EU. Das…
1. April 1997
Thesen zum "Selbstbestimmungsrecht der Völker"
Der Begriff "Volk" ist nicht klar definierbar. Deshalb sollte man diesen nicht mit Gefühlen aufladen, also nicht im emphatischen Sinne brauchen. Als Volk betrachtet man am besten eine Menge von menschlichen Individuen, die sich selber als einem…
1. April 1997
Eurotopia - eine ambivalente Idee
Eurotopia, "BürgerInnen-Bewegung für eine europäische Demokratie und eine direktdemokratische Verfassung", strebt einen direktdemokratischen Bundesstaat in Europa an. Begründet wird die Notwendigkeit des neuen Staates auf höherer Ebene durch die…
2. März 1996
Reform der Bundesverfassung
Das Forum für direkte Demokratie hat sich an der Vernehmlassung zur Reform der Bundesverfassung beteiligt. Unsere Meinung: die direkte Demokratie muss erweitert, nicht eingeschränkt werden. Gegen ein Verfassungsgericht ist in der Schweiz weniger…
2. Februar 1996
EU-Mitgliedschaft und direkte Demokratie
Obwohl wir in der letzten Nummer des EUROPA-MAGAZINs bereits die Thematik "EU und direkte Demokratie" eingehend behandelten, lohnt es sich darauf zurückzukommen, da seither in der Presse eine Untersuchung von Herr Professor Schindler besprochen…
1. Mai 1995
EU und Demokratie
Der EU-Integrationsprozess stellt eine Stärkung der nationalen Regierungen und Verwaltungen auf Kosten der nationalen Parlamente dar, ohne dass dieser Demokratieabbau durch demokratische Institutionen auf der EU-Ebene wettgemacht würde. Eine…
15. April 1995
Gefahr der Willkür
In der Frühjahrssession 95 hat der Ständerat zwei Volksinitiativen für ungültig erklärt. Die Initiative der Schweizer Demokraten "für eine vernünftige Asylpolitik" und die Armeehalbierungsinitiative der Sozialdemokraten "für weniger Militärausgaben…
15. April 1995
Demokratisierung der internationalen Beziehungen
Die Globalisierung der Politik nimmt ständig zu. Diese Tatsache ist durchaus positiv zu werten, da dadurch die internationale Zusammenarbeit an Intensität gewinnt, was z.B. friedenspolitisch wichtig ist. Anderseits droht durch den…
2. April 1995
La démocratie directe et l'adhésion à l'UE
Les gens qui sont favorables à l'adhésion à l'UE ont l'habitude de comparer l'intégration du type UE à la formation des Etats-Nations au siècle dernier. Cette comparaison n'est cependant guère justifiée. A l'époque, on a remplacé des institutions…
2. April 1995
Direkte Demokratie in Deutschland
Direkte Demokratie in Deutschland
1. April 1995
Direkte Demokratie und EU-Beitritt
Das EU-Recht geht dem nationalen Recht vor. In den Zuständigkeitsbereichen der EU wird damit der nationale Gesetzgebungsprozess entweder unterbunden oder durch EU-Recht in enge Bahnen gedrängt. Dies würde bei einem allfälligen EU-Beitritt der…
1. April 1995
Direkte Demokratie, Das ZEIT-Dossier vom 8. April 1998, Nr. 16.
Direkte Demokratie, Das ZEIT-Dossier vom 8. April 1998, Nr. 16.
The Economist-Survey of 21.12.1996 about "Direct Democracy (and Switzerland)"
The Economist-Survey of 21.12.1996 about "Direct Democracy (and Switzerland)"