 Übersicht Editorial 
edito 2/06Ein Jahr der EU-Positionspapiere in der Schweiz ist – ohne viel Wellen zu werfen – bald vorüber. Zu Wort meldeten sich Economie Suisse in einem eher dürftigen Papier und die Sozialdemokratische Partei in einer ausführlichen Auslegeordnung (s. für beides EM 1/06). Die NEBS versuchte, eine EU-Beitrittskampagne mit dem Thema „Preisinsel Schweiz“ zu starten – mit sehr mässigem Erfolg. Die Sache war zu durchsichtig – immerhin kann die Schweiz jederzeit selber Parallelimporte zulassen und Deklarationsvorschriften so gestalten, dass abgeschlossene Teilmärkte nur in ökologisch und gesundheitspolitisch begründeten Fällen entstehen. Der Bundesrat legte Ende Juni seinen ausführlichen Bericht zu den europapolitischen Optionen dar, in dem die Zurückstufung des EU-Beitritts vom „strategischen Ziel“ zur blossen „Option“ nochmals bekräftigt wurde und die Segnung eines gewichtigeren Berichtes erhielt. Die Grüne Partei der Schweiz legte ebenfalls – ein eher dünnes – Papier vor. Zufälllig wurde von den EU-Grünen in Genf ebenfalls ein Positionspapier verfasst (ebenfalls ziemlich dünn). Dies brachte uns auf die Idee, dem Thema „EU und Grüne“ eine Nummer zu widmen, wobei auch versucht wurde, möglichst offizielle grüne Pro-EU-Stimmen zu Wort kommen zu lassen. Allerdings scheint die Diskussionsbegeisterung der EU-Befürworter eher klein zu sein – denn „nur“ Beiträge von eher EU-kritischen Grünen erreichten uns.
Paul Ruppen
N.B. Dieses Edito erschien wegen eines Fehler in der Druckerei nicht in der Papierversion. Dafür wurde das Edito von 1/06 ein zweites Mal abgedruckt.
Weitere Texte zum Themenbereich:
|
